Sitzungen der Gemeindegremien
Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Donnerstag, 2. Februar, um 19.30 Uhr im Konferenzraum I, Bürgerhaus Gustavsburg.
Tagesordnung:
1. Entwurf der Haushaltssatzungen und der Haushaltspläne des Doppelhaushalts 2012/2013 sowie des Investitionsprogramms bis 2015
1.1 1. Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
1.2 2. Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
1.3 Haushaltssicherungskonzept 2012/2013
1.4 Finanzielle Verbesserungen im Erziehungsdienst; Ergänzung zur Vorlage "Entwurf der Haushaltssatzungen und der Haushaltspläne des Doppelhaushalts 2012/2013 sowie des Investitionsprogramms bis 2015"
2. Erhöhung des Stammkapitals bei der Regionalpark Rhein-Main-Südwest GmbH
3. Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsinstituts für den Jahresabschluss 2011 der KWG
4. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortslage Gustavsburg - Planung zur Umgestaltung des Platzes an der Rudolf-Diesel-Straße
5. Prüfantrag der SPD-Fraktion; Zeitgemäße, diebstahlsichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den öffentlichen Einrichtungen
6. Antrag der SPD-Fraktion zur neuen Landebahn Nord-West am Flughafen Frankfurt
7. Unbefristete Niederschlagungen und Erlassfälle
8. Finanzausstattung Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
9. Natura-2000-Schutzgebiete -Fertigstellung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans Vogelschutzgebiet "Mainmündung und Ginsheim Altrhein"/FFH-Gebiet "Ginsheimer Altrhein" durch das Regierungspräsidium Darmstadt
Eine Sitzung der Gemeindevertretung findet am Donnerstag, 9. Februar, um 19.30 Uhr im großen Saal des Ginsheimer Bürgerhauses statt.
Tagesordnung:
1. Mitteilungen; 1. des Gemeindevorstands; 2. des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
2. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten für die Legislaturperiode 2011/2016; Einführung, Verpflichtung, Überreichung der Ernennungsurkunde und Vereidigung
3. Entwurf der Haushaltssatzungen und der Haushaltspläne des Doppelhaushalts 2012/2013 sowie des Investitionsprogramms bis 2015
3.1 1. Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
3.2 2. Fortschreibungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013
3.3 Haushaltssicherungskonzept 2012/2013
3.4 Finanzielle Verbesserungen im Erziehungsdienst; Ergänzung zur Vorlage "Entwurf der Haushaltssatzungen und der Haushaltepläne des Doppelhaushalts 2012/2013 sowie des Investitionsprogramms bis 2015"
4. Erhöhung des Stammkapitals bei der Regionalpark Rhein-Main-Südwest GmbH
5. Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsinstituts für den Jahresabschluss 2011 der KWG
6. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Ortslage Gustavsburg - Planung zur Umgestaltung des Platzes an der Rudolf-Diesel-Straße
7. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "Gabelsberger Straße"
8. Antrag der SPD-Fraktion; Fahrrad- und Fußgängerstreifen an der Verlängerung Bouguenais Allee/Panzerstraße
9. Antrag der SPD-Fraktion; Zeitgemäße, diebstahlsichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den Bushaltestellen in Ginsheim-Gustavsburg
10. Prüfantrag der SPD-Fraktion; Zeitgemäße, diebstahlsichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an den öffentlichen Einrichtungen in Ginsheim-Gustavsburg
11. Antrag der SPD-Fraktion zur neuen Landebahn Nord-West am Flughafen Frankfurt
12. Unbefristete Niederschlagungen und Erlassfälle
13. Finanzausstattung Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
14. Natura-2000-Schutzgebiete - Fertigstellung und Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans Vogelschutzgebiet "Mainmündung und Ginsheim Altrhein"/FFH-Gebiet "Ginsheimer Altrhein" durch das Regierungspräsidium Darmstadt
Die Sitzungen sind öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen.